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Ulrich Commerçon

Ulrich Commerçon zum Konjunkturprogramm

„Die richtigen Akzente, um Deutschland aus der Krise zu führen.“

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„Das ist ein Konjunkturprogramm, das Deutschland aus der Krise führen kann. Es setzt mit der Entlastung von Familien und Kommunen, der Senkung der Mehrwertsteuer, der Sicherung von Arbeitsplätzen und der massiven Investition in nachhaltige Zukunftstechnologien die richtigen Akzente um Deutschland fit für die 30er Jahre des neuen Jahrhunderts zu machen. Im Übrigen zeigt sich mit diesem historischen Paket, dass diese Koalition von vielen viel zu früh zu schlecht geredet wurde. In der Krise beweist sich der Wert von Parteien, die nicht nur an das eigene Klientel denken, sondern das ganze Land im Blick behalten“, so kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon das Konjunkturprogramm das SPD und CDU im Bund am gestrigen Abend vereinbart haben. 

Commerçon sieht in dem Programm auch viel Potenzial für das Saarland:

„Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft schafft den Kommunen im Saarland wieder mehr Luft zum Atmen. Sie bedeuten umgekehrt wieder mehr Spielraum für kommunale Investitionen vor Ort. Dass jetzt Bewegung in die Sache gekommen ist, ist das Verdienst von Olaf Scholz. Er hat über Jahre beinahe gebetsmühlenhaft auf die Nöte finanzschwacher Kommunen hingewiesen und damit Bewegung in die Sache gebracht. Dennoch bleibt das Thema der Altschulden ungelöst. Die SPD wird daher auch weiterhin für einen fairen Umgang mit der unverschuldeten Finanzsituation vieler Kommunen kämpfen.“ 

Auch im Hinblick auf die Zukunft der saarländischen Industrie seien wichtige Eckpunkte im Koalitionspapier vereinbart worden. So fördert der Bund eine „Nationale Wasserstoffstrategie“ mit insgesamt 9 Milliarden Euro um Deutschland bei der Förderung moderne Wasserstofftechnik zum Ausrüster der ganzen Welt zu machen. „Jetzt gilt es dafür zu werben, dass der Industriestandort Saar dabei eine wichtige Rolle spielt“ so Commerçon.

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