Das neueste an
der Saar!

Ich freue mich jedes Jahr aufs Neue auf diese Veranstaltung: Überall gibt es etwas zu entdecken, zu sehen, zu lesen. Aber als ich am Donnerstag vom Saarland in Richtung Leipzig aufgebrochen bin, bin ich ins Grübeln über das Motto der Messe gekommen.

Ein Richter soll über einen Fall urteilen, in dem er selbst der Schuldige ist. Lügen, Vertuschungen, Halbwahrheiten – bis am Ende nur eine Frage bleibt: Wer glaubt wem?

Ausgelöst wurden diese Massenproteste durch erschreckende Rechercheergebnisse des Onlinemagazins Correctiv über die sogenannten „Remigrations-Pläne“ der AfD. Die riesigen Demonstrationen zeigten eindrücklich die Kraft, die investigativer Journalismus für unsere Demokratie haben kann.

Die Welt hat sich in den letzten Wochen spürbar verändert. Als Donald Trump vor laufenden Kameras Wolodymyr Selenskyj herabwürdigte und anschließend die Militärhilfen für die Ukraine aussetzte, war das mehr als eine Entgleisung – es war ein Wendepunkt. Die Botschaft war unmissverständlich: Die USA werden nicht mehr uneingeschränkt als Schutzmacht Europas agieren.

Diese Szene ging mir nicht aus dem Kopf, als der Bundestag diese Woche wieder über den § 218 diskutierte – und die Union gemeinsam mit der AfD eine Reform blockierte. Wieder einmal ging es um die Frage, ob Frauen in Deutschland selbst über ihren Körper entscheiden dürfen. Wieder einmal haben konservative Kräfte den Fortschritt verhindert.

Letzten Donnerstag, ich arbeitete gerade von zuhause aus, klingelte es gegen 8.30 Uhr morgens an meiner Tür. Ich öffnete. Vor mir standen die Handwerker, die gekommen waren, um meine neue Photovoltaikanlage zu installieren. Wir tauschten ein paar Worte aus und besprachen kurz den Ablauf, dann gingen sie aufs Dach an die Arbeit. Auch ich musste am späteren Vormittag zu einem Außentermin und anschließend ins Büro.

In der Congresshalle hätte man eine Stecknadel fallen hören – so gebannt lauschten rund 500 Menschen seinen Worten. „Auschwitz war“, sprach Friedman weiter, „das Ergebnis von Entscheidungen – Millionen kleiner und großer Entscheidungen, von Menschen, die weggesehen, mitgemacht oder geschwiegen haben. Auschwitz ist nicht exterritorial. Es war, es ist und bleibt mittendrin.“

Eine Frau jonglierte mehrere Einkaufstaschen in Richtung ihres Autos. Vermutlich eine Mutter, die für das Wochenende einkauft, dachte ich. Am anderen Ende des Parkplatzes gestikulierte ein Mädchen wild mit den Händen, während ihre Freundin sich vor Lachen die Hand vor den Mund hielt. 

Seine jüngsten Äußerungen zum Grünen Stahl waren der Aufreger der Woche. Im Prinzip will ich da auch gar nicht mehr weiter drauf rumhacken. Merz hat zurecht von allen Seiten ordentlich Gegenwind bekommen. Dass er jetzt zurückrudert, wundert mich nicht – darin ist er ja Weltmeister.

Die Nachricht, dass Mark Zuckerberg Faktenprüfer bei Meta abgeschafft hat und sich zunehmend Trump und Musk anbiedert, hat mich zutiefst erschüttert. Es zeigt einmal mehr, wie der Profit über alles gestellt wird – über Wahrheit, über Demokratie, über die psychische Gesundheit unserer Kinder. Es geht um weit mehr als ein Unternehmen und seinen skrupellosen Chef. Es geht um die Grundregeln, auf die wir uns als Gesellschaft einigen.

Statt sachlicher Debatten sehen wir, wie Ängste geschürt und Spaltungen vertieft werden – oft mit schwerwiegenden Konsequenzen. Das zeigt sich nicht nur in der politischen Rhetorik, sondern auch in den bedrohlichen Entwicklungen vor Ort.

Jahrzehntelang hat er sein eigenes Volk unterdrückt, Leid und Verzweiflung über ein Land gebracht, das einst für seine kulturelle Vielfalt bekannt war. Doch so groß die Erleichterung auch ist, so groß ist auch die Unsicherheit. Was kommt jetzt? Wer füllt das Machtvakuum? Und wie wird die internationale Gemeinschaft reagieren?

Bei dieser Spendenaktion konnten Kinder aus finanziell benachteiligten Familien Wunschzettel schreiben. Auf dem Wunschzettel, den sie gezogen hatte, stand in der krakeligen Handschrift eines 12-jährigen Jungen: „Ich wünsche mir eine warme Daunenjacke. Farbe Schwarz.“

„Merz offen für Reform der Schuldenbremse“ las ich am Donnerstag in der Süddeutschen Zeitung. Ich musste mir echt verwundert die Augen reiben: Wie unglaubwürdig kann man eigentlich sein? Friedrich Merz und seine CDU hüten die Schuldenbremse seit über einem Jahrzehnt wie den eigenen Augapfel. Und jetzt das?

Die Menschen in Deutschland blicken besorgt auf all diese Entwicklungen – verständlich! 

Rückt die Jugend nach rechts? Diesen Eindruck könnte man gewinnen, wenn man sich die Ergebnisse der letzten drei Landtagswahlen ansieht

Härtere Strafen für Jugendliche? Ernsthaft, Herr Merz?

Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen.

Es ist lange her, dass ich an der Uni war. Vieles hat sich in den letzten Jahren im Leben von Studierenden verändert. Schon zu meiner Zeit wetteiferten Unis um die besten Lehrenden und Studierenden. Universitäten konkurrieren mittlerweile weltweit noch viel stärker miteinander, klar! Denn wer kluge Köpfe ausbildet, hat die beste Währung für die Zukunft. 

Neulich las ich einem Artikel, dass Menschen, die nur den Mindestlohn verdienen, bei einer 40-Stunden-Woche auf etwa 2.150 Euro brutto im Monat kommen. Diese Zahlen ließen mich nicht los.
Rund 6,2 Millionen Menschen arbeiten deutschlandweit zum Mindestlohn. Das sind etwa 15 Prozent der Bevölkerung. Und wen wundert’s? 

In den letzten Tagen und Wochen habe ich viele Menschen beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf aus ihrer Routine geklingelt und dabei Gespräche geführt, die nicht nur um Politik oder Wahlen kreisten, sondern viel mehr um den Lebensalltag der Menschen.

Zu meiner Zeit als Bildungsminister war ich oft in Schulen zu Besuch. Ich erinnere mich noch gut an ein Gespräch mit der Schulleiterin der Grundschule Weyersberg in Saarbrücken-Burbach. Sie schilderte, dass es bei ihr viele Kinder gäbe, die mit knurrenden Mägen zur Schule kämen. „Wer Hunger hat, kann sich nicht aufs Lernen konzentrieren“, sagte sie. Die Schulleiterin hat damals kurzerhand ein Frühstück in der Schule organisiert. 

Vor ein paar Tagen ging das Festival „erLESEN! – Literaturtage im Saarland“ zu Ende. Ich habe eine besondere Beziehung zu dem Festival, weil ich einst – damals noch als Kultusminister – sozusagen Pate stand, als es vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels gemeinsam mit Buchhandlungen und Verlagen aus der Taufe gehoben wurde. Es ist also ein bisschen mein Patenkind, wenn ich das so flapsig ausdrücken darf.

Ich weiß nicht, wie man das Phänomen nennt, dass es heutzutage salonfähig ist, auf Arme zu schimpfen, während man den Superreichen huldigt.