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der Saar!

„Saarländische Kliniken haben vielfältige Möglichkeiten, um Demenzbeauftragte zu benennen – das können Personen aus der Belegschaft, aber auch Ehrenamtliche sein“

Eine respektvolle und inklusive Gesellschaft kann nur dann erreicht werden, wenn alle Menschen, unabhängig von ihren individuellen Voraussetzungen, mit Würde und Anerkennung behandelt werden.

Es ist gut und notwendig, dass Gesundheitsminister Magnus Jung das Projekt Hochwaldklinikum Wadern jetzt vorantreibt.

Mit dem Junge-Menschen-Beteiligungsgesetz regeln wir die Kinder- und Jugendbeteiligung per Gesetz, verpflichten Land und Kommunen zu mehr Mitbestimmung, schaffen Beteiligungsformate und führen einen Fonds für Jugendprojekte ein. Wir möchten eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in diesem Land.

Der Kanzler hat Recht: Gute Arbeit verdient gute Löhne. Die Lebenshaltungskosten sind gestiegen, die Energiekrise hält an. Umso wichtiger ist, dass diejenigen, die jeden Morgen aufstehen und in unserem Land harte Arbeit leisten, angemessen und fair bezahlt werden.

Die SPD im Saarland sieht den Internationalen Frauentag und jeden anderen Tag im Jahr als Anlass, weiter für die Rechte der Frauen zu kämpfen und echte Chancengleichheit in allen Lebensbereichen zu schaffen.

In den letzten zwei Wochen hat Gesundheitsminister Magnus Jung gleich drei wichtige Anliegen vorangebracht, die die Leistungsfähigkeit im Gesundheitswesen maßgeblich verbessern.

Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir setzen uns für gleiche Rechte und ein gewaltfreies Miteinander ein.

Das beantragte Schutzschirmverfahren bietet der SHG Merzig nun die Chance, sich zu sanieren und zukunftsfähig aufzustellen.

Im Saarland wurde die Koordinierungsstelle gegen häusliche Gewalt zur Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul- Konvention ausgebaut.

Die Forderungen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind nicht nur weltfremd, sondern in höchstem Maße unsolidarisch. Eine Abschaffung der Rente mit 63 würde damit genau die Falschen treffen - Handwerker:innen, Pflegekräfte, Arbeiter:innen verschiedenster Couleur.

Dazu sagt Christina Baltes, Sprecherin für Frauenpolitik der SPD-Landtagsfraktion im Saarland: „Wir haben bei uns im Saarland die Koordinierungsstelle eingesetzt und im Haushalt verstetigt. Das ist aber erst der Anfang: Die nächsten Schritte sind ein Runder Tisch zur Umsetzung der Istanbul-Konvention und ein Landesaktionsplan.“

Als Êzîde ist es für mich daher sehr bedeutend, dass die wichtigste Instanz unserer parlamentarischen Demokratie, der Deutsche Bundestag, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkennt.

Die Regelung für homosexuelle und queere Männer, wonach sie erst nach einer 4-monatigen Enthaltsamkeit Blut spenden dürfen, ist diskriminierend und wenig sinnvoll. Denn ob jemand für die Blutspende in Frage kommt, ist keine Frage der sexuellen Orientierung, sondern eine Frage des individuellen Risikoverhaltens.

Christina Baltes, die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt die Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen im Saarland e.V. (LAG WfbM). 

Réka Klein, sozialpolitische Sprecherin: "Die steigende Armutsquote im Saarland ist alarmierend. Wir werden die Armutsbekämpfung in den Fokus nehmen." 

Christina Baltes, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist erleichtert über die Abschaffung des Paragraphen 219a. 

"Statt über Verdrängungsmaßnahmen nachzudenken, müssen wir Präventions- und Interventionsangebote ausbauen"

"Die Saar-SPD bleibt auch künftig die verlässliche Garantin für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land."

Haas: "Der Internationale Tag gegen Homophobie ist vor allem auch ein Tag der Mahnung, dass der Kampf gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Gleichstellung weitergeht.“