Das neueste an
der Saar!

Die angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sorgt auch im Saarland für erhebliche Verunsicherung. 

Wir wollen, dass geschlechtersensible Medizin selbstverständlich wird: in der Forschung, in der Ausbildung und in der Versorgung. Davon profitieren am Ende alle.

Ein Jahr nach der Veröffentlichung der Gleichstellungsstrategie zeigt sich: Viele Maßnahmen sind bereits auf den Weg gebracht, die Zusammenarbeit der beteiligten Akteurinnen und Akteure wird stärker. 

Wir wollen im Saarland ein Umfeld schaffen, in dem Gewaltprävention wirkt und Unterstützung ankommt. Deshalb bringen wir dieses Pilotprojekt auf den Weg.

Die SPD-Landtagsfraktion bringt in der morgigen Plenarsitzung einen Antrag zur ambulanten Versorgung ein.

Endometriose ist für viele Betroffene ein Leben voller Schmerzen und Einschränkungen. Frauen erzählen von Ohnmachtsanfällen bei der ersten Regelblutung, von Arbeitsausfällen, von gescheiterten Kinderwünschen. Und von dem Gefühl, im Gesundheitssystem nicht ernst genommen zu werden.

Endometriose ist eine der häufigsten gynäkologischen Erkrankungen und dennoch für viele Betroffene ein unsichtbares Leiden. Wir wollen das ändern. Es braucht mehr Forschung, bessere Aufklärung und vor allem: eine wohnortnahe, spezialisierte Versorgung.

Wir lassen weder die Hebammen noch die Frauen und Familien im Stich.

Unser Anspruch ist, dass Queerpolitik kein sogenanntes Nischenthema bleibt, sondern fester Bestandteil einer gerechten Gesellschaft ist.

Das ist kein lokaler Einzelfall, sondern Teil einer bundesweiten Strategie, queere Menschen einzuschüchtern und Freiheitsrechte in Frage zu stellen.

Von einem Ministerium darf erwartet werden, dass es einen Träger bei der Entwicklung eines Angebots fachlich und organisatorisch unterstützt – genau das hat das Gesundheitsministerium getan.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Pandemie-Management im Saarland strukturell besser aufstellen: mit klaren Zuständigkeiten, schnelleren Abläufen und einem System, das im Ernstfall trägt.“

Die SPD-Landtagsfraktion im Saarland bringt im Mai-Plenum einen Antrag ein, der härtere Strafen und mehr Aufklärung bei Verbrechen mit K.O.-Tropfen fordert. 

Wer arbeitet, Kinder erzieht oder Angehörige pflegt, hält unser Land am Laufen. Diese Menschen müssen im Zentrum politischer Entscheidungen stehen: mit fairen Löhnen, einem verlässlichen Sozialstaat und spürbarer Anerkennung.

„Nach jahrelangem Stillstand in der Krankenhauspolitik ist dieses Gesetz ein echter Meilenstein.“

Mit dem in den Innenausschuss eingebrachten Abänderungsantrag ermöglicht die SPD-Landtagsfraktion, das sog. „Spanische Modell“ zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Saarland in vollem Umfang umzusetzen.

Der Bundestag hat heute das Gewalthilfegesetz beschlossen – ein historischer Schritt für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt.

Der Bundestag hat gestern das „Gesetz zur Verbesserung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten“ beschlossen – ein längst überfälliger Schritt.

Die SPD-Landtagsfraktion Saarland hat am 6. und 7. Januar 2025 im Bildungszentrum der Arbeitskammer in Kirkel ihre Klausurtagung genutzt, um klare Ziele für ein zukunftsorientiertes Saarland zu formulieren.

„Jetzt gilt es, den Menschen Sicherheit zu geben und Familien die Unterstützung zu geben, die sie verdienen. Verzögerungen auf Kosten der Kinder sind unverantwortlich und müssen ein Ende haben“

Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zum „Blindheitshilfegesetz“ wird die SPD-Landtagsfraktion weitere Änderungen einbringen und setzt damit ein Zeichen für mehr Teilhabe.

„Es ist verantwortungslos, was die CDU da fordert."

„Saarländische Kliniken haben vielfältige Möglichkeiten, um Demenzbeauftragte zu benennen – das können Personen aus der Belegschaft, aber auch Ehrenamtliche sein“