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Ulrich Commerçon

Einstufung von Grand-Est als „grüne Zone“

Commerçon: „Rückkehr zu grenzüberschreitender Normalität ist überfällig.“

ulrich-commercon

Im Hinblick auf die Neueinstufung der französischen Region Grand-Est als „grüne Zone“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im saarländischen Landtag, Ulrich Commerçon: 

„Seit Wochen ist die Rückkehr zu grenzüberschreitender Normalität zwischen Deutschland und Frankreich überfällig. Ich erwarte jetzt von der Bundesregierung aber auch von allen Vertretern der saarländischen Landesregierung ein klares Signal Richtung Paris, einvernehmlich auf Grenzkontrollen verzichten zu wollen. Im Saarland sind zum heutigen Tage nur noch 50 Menschen infiziert, auch die Lage in Grand-Est hat sich über viele Wochen stetig entspannt. Grenzkontrollen haben immer mehr Schaden angerichtet, als dass sie genutzt hätten, seit Wochen sind sie aber in Gänze absurd. Eine präventive Einschränkung der europäischen Grundfreiheiten darf es daher nicht geben. 

Stattdessen muss jetzt aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt werden. Notwendig ist ein eng abgestimmtes Katastrophen- und Gesundheitsschutzkonzept der Großregion, damit vergleichbare Krisensituationen künftig gemeinsam bewältigt werden. Dafür braucht es ein Frühwarnsystem an dessen erster Stelle schnelle und regelmäßige Testungen und eine transparente Nachverfolgung stehen. Das geht nur mit einer personellen als auch technischen Reserve in der öffentlichen Verwaltung und den Krankenhäusern. In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde deutlich, dass auch das Saarland hier noch Hausaufgaben zu machen hat, um künftig besser vorbereitet zu sein.“

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