Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
„Gut gealtert“ – Kira Braun (SPD) zu 75 Jahren Saarländischer Landesverfassung
„Die saarländische Verfassung ist Wertegrundlage für unser Zusammenleben und Fundament unserer Politik."
Sebastian Schmitt: „Entlastungen für Kunden mit Heizöl oder Pellets sind wichtig und richtig!“
„Dass sich die Ampel-Fraktionen in Berlin nun auch auf eine Entlastung für Kund:innen geeinigt hat, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, ist sehr zu begrüßen“, so Sebastian Schmitt.
Größte Investition in der Geschichte des Saarlands: 3,5 Milliarden für grünen Stahl!
Heute haben Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke bei einer Pressekonferenz mit den Aufsichtsräten von Stahl-Holding-Saar, Saarstahl AG und der Aktien-Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke Investitionen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Transformation der saarländischen Stahlindustrie verkündet.
„Die Gesellschaft zusammenhalten – Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen – die Klimawende gestalten“
SPD-Fraktion beschließt Schwerpunkte zum Haushalt 2023 und Präzisierung des Transformationsfonds.
Fall Yeboah: SPD-Landtagsfraktion für lückenlose juristische und politische Aufklärung
Kira Braun: „Der Prozessbeginn im Fall Yeboah markiert eine Kehrtwende: Der Fall Yeboah muss restlos aufgearbeitet werden."
Sascha Haas: "Geflüchtete Studierende aus Drittstaaten brauchen mehr Zeit, um im Saarland Fuß zu fassen!"
Sascha Haas, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Asylpolitik, sieht dringenden Handlungsbedarf.
Forderung der SPD-Fraktion: Queerfeindliche Straftaten in Polizeistatistik ausweisen
Auf Initiative der SPD-Fraktion soll zunächst ein Sonderlagebild erstellt werden, um diese Art der Hasskriminalität erstmals auszuweisen.
Statement Christina Baltes: "Das Tragen von Masken in Werkstätten für behinderte Menschen ist nicht nachvollziehbar!"
Christina Baltes, die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt die Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen im Saarland e.V. (LAG WfbM).
Statement zur laufenden Berichterstattung zum Lehrer:innenmangel
Martina Holzner, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Der aktuelle Haushaltsplan ist ein Resultat der letzten Legislatur, in der wir einen CDU-Finanzminister hatten, der einen weiteren Ausbau der Lehrkräftestellen teilweise verhinderte."
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