Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Was mich bewegt.
Wir leben in einer Zeit, in der materieller Wohlstand weit verbreitet ist, doch die Unzufriedenheit wächst. Viele sind einsam, vielen fehlen Familie und Freunde.
Martina Holzner zu Betreuungsangeboten an Förderschulen
Zurecht wenden sich die Eltern an die Verantwortlichen und die Öffentlichkeit, da die Nachmittagsbetreuung an Förderschulen für viele Familien unzureichend oder nicht vorhanden ist. Die Betreuung muss für alle Schülerinnen und Schüler – natürlich auch an Förderschulen – sichergestellt werden.
Pressestatement von Ulrich Commerçon, SPD-Fraktionsvorsitzender, zur Vetter-Ansiedlung auf dem Ford-Gelände in Saarlouis
Die Entscheidung des deutschen Familienunternehmens Vetter, sich auf dem Röderberg anzusiedeln, ist eine großartige Nachricht für das ganze Saarland.
Ulrich Commerçon zu Olaf Scholz‘ Forderung nach 15 Euro Mindestlohn
Der Kanzler hat Recht: Gute Arbeit verdient gute Löhne. Die Lebenshaltungskosten sind gestiegen, die Energiekrise hält an. Umso wichtiger ist, dass diejenigen, die jeden Morgen aufstehen und in unserem Land harte Arbeit leisten, angemessen und fair bezahlt werden.
Sascha Haas: „Wohnraum für alle statt sozialer Ungleichheit"
Der Mangel an sozialem Wohnraum untergräbt die soziale Stabilität und verstärkt die soziale Ungleichheit. Wohnraum darf kein Luxusgut sein, das nur wenigen vorbehalten ist. Deswegen handeln wir jetzt!
Martina Holzner zum ifo-Chancenmonitor 2024
Der ifo-Bericht zeigt, dass die Bildungschancen in Deutschland immer noch stark von der Herkunft abhängen. Trotzdem hat das Saarland im Bereich der Chancengleichheit schon viel erreicht. Sozialdemokratische Bildungspolitik wirkt: Das zeigt der sehr gute dritte Platz im Bundesvergleich.
Ulrich Commerçon: „Das Urteil von Münster bestätigt: Die AfD ist die größte Gefahr für unsere offene Gesellschaft und die freiheitliche Demokratie"
Nun hat das Oberverwaltungsgericht bestätigt, was eine breite Mehrheit der Bevölkerung ohnehin längst weiß: Die AfD ist ein Sammelbecken von Rechtsextremen und Hetzern. Das heutige Urteil macht deutlich, dass unsere Demokratie sich gegen Verfassungsfeinde verteidigen muss und kann.
Was mich bewegt.
Am Freitag hat meine Nachfolgerin im Bildungsministerium, Christine Streichert-Clivot, das Startchancen-Programm vorgestellt: Gemeinsam mit den Ländern werden in zehn Jahren insgesamt etwa 20 Milliarden Euro investiert, um insbesondere sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Das Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit.
Antrag der SPD-Landtagsfraktion zu 75 Jahren Grundgesetz
Weltweit erleben wir den Aufstieg rechtspopulistischer und extremistischer Parteien und Bewegungen, die eine Gefahr für Pluralismus und Freiheit darstellen. Diesen Strömungen müssen wir uns entgegenstellen und den demokratischen Rechtsstaat verteidigen.
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