Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
DigitalPakt Schule 2.0: Schulen dürfen nicht im Digitalisierungsstau stehen bleiben
„Leistungsstarkes WLAN, digitale Endgeräte und qualifiziertes Fachpersonal sind die Basis für guten Unterricht im 21. Jahrhundert."
Was mich bewegt.
Manchmal bleiben einem Geschichten im Kopf, die man so leicht nicht mehr loswird. So wie die Erzählung einer meiner Mitarbeiterinnen, die mir von einer Weihnachtsaktion in Saarbrücken berichtete, die einige Jahre zurückliegt.
Ulrich Commerçon: „Kanzler Scholz gibt den Kommunen eine historische Chance!“
„Die Entschuldung der Kommunen war schon immer ein wichtiges Projekt von Bundeskanzler Olaf Scholz. Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung gibt es jetzt die historische Chance auf eine Mehrheit im Bundestag, um die Kommunen aus der Schuldenlast zu befreien – wenn die CDU mitmacht.“
Statement von Sascha Haas zu der Novellierung der Landesbauordnung
„Endlich wird die Landesbauordnung ordentlich entrümpelt. Was die CDU in der Vergangenheit nie geschafft hat, bringt Innenminister Jost jetzt auf den Weg.“
Kindergeld und Kinderfreibetrag müssen ab 2025 steigen: Familien dürfen nicht zum Spielball des Wahlkampfes werden!
„Jetzt gilt es, den Menschen Sicherheit zu geben und Familien die Unterstützung zu geben, die sie verdienen. Verzögerungen auf Kosten der Kinder sind unverantwortlich und müssen ein Ende haben“
Timo Ahr, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Saarland:
„Die saarländische Bundesratsinitiative ist ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Industrie. Ich erwarte von der CDU, dass sie Verantwortung übernimmt und sich mit dafür einsetzt, das Verbrenner-Verbot zu Gunsten von Hybrid-Modellen anzupassen. "
SPD-Landtagsfraktion schlägt weitere Änderungen am Blindheitshilfegesetz vor: Automatische Anpassung der Blindheitshilfe und neue Unterstützungsleistung für taubblinde Menschen
Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zum „Blindheitshilfegesetz“ wird die SPD-Landtagsfraktion weitere Änderungen einbringen und setzt damit ein Zeichen für mehr Teilhabe.
Florian Schäfer: CDU gefährdet die saarländischen Krankenhäuser
„Es ist verantwortungslos, was die CDU da fordert."
Sascha Haas und Martina Holzner: „Die Novellierung der Gemeinschaftsschulverordnung ist ein wichtiger Schritt für moderne Bildung!“
„Mit dieser Novelle machen wir die Gemeinschaftsschulen fit für die Zukunft und schaffen für die Schüler:innen die besten Voraussetzungen, ihre Potenziale voll zu entfalten."
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