Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.

Was mich bewegt.
Hinter all dem Reden über „die Flüchtlinge und Migranten“ stehen aber vor allem solche Menschen wie mein Handwerker. Menschen mit Geschichten, mit Alltagssorgen, aber auch mit Hoffnungen für ihre Zukunft, wie wir alle sie haben: ein Dach über dem Kopf, eine gute Arbeit, Sicherheit für ihre Familie.

SPD-Fraktion ermöglicht durch Abänderungsantrag echte Umsetzung des Spanischen Modells – Mehr Schutz für Gewaltopfer im Saarland
Mit dem in den Innenausschuss eingebrachten Abänderungsantrag ermöglicht die SPD-Landtagsfraktion, das sog. „Spanische Modell“ zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Saarland in vollem Umfang umzusetzen.

Was mich bewegt.
„Judenhass ist keine deutsche Erfindung, aber Auschwitz ist eine deutsche Erfindung.“ Mit diesen Worten begann Michel Friedman seine Rede bei der Gedenkfeier in Saarbrücken, 80 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers.

Mutterschutz ausgeweitet: Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit
Der Bundestag hat gestern das „Gesetz zur Verbesserung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten“ beschlossen – ein längst überfälliger Schritt.

Schutz vor Gewalt ist kein Privileg – Bund beschließt Gewalthilfegesetz!
Der Bundestag hat heute das Gewalthilfegesetz beschlossen – ein historischer Schritt für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt.

Mit der Demokratie zockt man nicht, Herr Merz!
„Nach dem Tabubruch am Mittwoch hat Friedrich Merz heute erneut eine Mehrheit mit den Verfassungsfeinden von der AfD gesucht. Und das, obwohl SPD und Grüne trotz dieser historischen Zäsur stundenlang nach einem gemeinsamen Weg gesucht haben."

Ulrich Commerçon: „Merz reißt die Brandmauer ein und seine CDU marschiert mit!“
„Ich bin entsetzt und fassungslos. Direkt im Anschluss an die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocausts im Bundestag sicherte sich Merz gemeinsam mit Rechtsextremisten eine Mehrheit. Ein Tabubruch von historischem Ausmaß."

Finanzämter: CDU verbreitet Fake News – Kritik entbehrt jeglicher Grundlage
„Es ist bedauerlich, dass die CDU mit Blick auf die Situation in der Finanzverwaltung trotz der Klarstellungen im Finanzausschuss falsche Aussagen trifft."

Was mich bewegt.
Kürzlich, ich hatte gerade auf dem Supermarkt-Parkplatz eingeparkt, klingelte mein Handy. Ich blieb im Auto sitzen, nahm den Anruf entgegen und beobachtete dabei das Treiben um mich
herum.
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