Volksbegehren: Bevölkerung soll über Zukunft des Nichtraucherschutzes im Saarland entscheiden

13.02.2012


Anke Rehlinger

Die SPD-Landtagsfraktion kündigt an, nach der Landtagswahl am 25. März ein Volksbegehren über die Zukunft des Nichtraucherschutzes im Saarland auf den Weg zu bringen. „Die Debatte um das generelle Rauchverbot hat das Saarland gespalten. Mit einem Volksbegehren können die Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden, wie es mit dem Nichtraucherschutz im Saarland weitergehen soll. Solch ein Votum bringt klare Verhältnisse“, so die stellvertretende Vorsitzende Anke Rehlinger.

„Wir brauchen auch im Saarland einen Nichtraucherschutz, um vor den Gefahren des Passivrauchens und vor Gesundheitsschäden schützen zu können. Wir brauchen aber keine Maßregelung à la Hubert Ulrich. In bestimmten Bereichen - bspw. in Kneipen und Cocktail-Bars - setzen wir eher auf ein tolerantes Miteinander und gegenseitige Rücksichtnahme von Rauchern und Nichtrauchern. Über diese Alternative will die SPD die Bürgerinnen und Bürger entscheiden lassen – in einem Volksbegehren“, erklärt Rehlinger. 



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