Pflegenotstand

03.04.2018

Jung: „Jens Spahn sollte im Kampf gegen den Pflegenotstand den Fokus auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen legen“


Dr. Magnus Jung

Dr. Magnus Jung

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Magnus Jung, äußert sich kritisch zum Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn, dem Pflegenotstand durch die Abwerbung von ausländischen Pflegekräften zu begegnen:

„Der Bundesgesundheitsminister beweist erneut mangelnde politische Sensibilität – auch im Umgang mit der Situation der Pflegenden in Deutschland. Die Fokussierung auf die Anwerbung von ausländischen Pflegekräften ist eine politische Nebelkerze, die die eigentlichen Probleme verschleiert.  Jens Spahn sollte im Kampf gegen den Pflegenotstand den Fokus auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen legen.“

Im  Koalitionsvertrag  seien mit dem „Sofortprogramm Pflege“ wichtige erste Schritte vereinbart worden, wie die Schaffung von 8000 Stellen für Pflegekräfte, der strikten Festlegung von stationsbezogenen Personaluntergrenzen und der Abschaffung des Schulgelds für Gesundheitsberufe.

Es sei nun an der Zeit, neben dem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit und der Vereinfachung des Quereinstiegs für Rückkehrer ins Berufsleben, einen Schwerpunkt auf die Verbesserung der Refinanzierung von Pflegedienstleistungen zu  legen.  Dafür seien auch die Krankenkassen in der Pflicht: „Wenn die Gesetzlichen Krankenkassen über 20 Milliarden Überschüsse angehäuft haben, während die Arbeitsbelastungen der Pflegerinnen und Pfleger in Deutschland stetig zugenommen haben, dann besteht hier politischer Handlungsbedarf für den Gesundheitsminister.“



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