Personalsituation im Justizvollzug seit Jahren angespannt

30.07.2018

SPD-Abgeordneter Reiner Zimmer begleitete Justizvollzugsbeamte in der JVA Lerchesflur


Reiner Zimmer

Reiner Zimmer

Der Stellenabbau in der saarländischen Justiz sei gestoppt, teilte Staatssekretär Roland Theis mit. „Das war auch bitter nötig“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete und justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Reiner Zimmer, der in seinem Praktikum in der JVA Lerchesflur einen Einblick in den Arbeitsalltag der Justizvollzugsbeamten bekam. Er begleitete einen Justizvollzugsbeamten bei seiner Schicht im Bereich der U-Haft. Von der Frühstücksverteilung, Freizeitprojekte über die Vergabe der Besuchstermine, die Einteilung der Arbeitsdienste, Müll- und Wäschesammlung bis zum Hofgang erhielt er einen Einblick in die täglichen Abläufe der JVA, erkannte dabei auch den Handlungsbedarf für Investitionen. 

„Die Situation im Justizvollzug ist seit Jahren angespannt. Die Schicht im Justizvollzug und das abschließende Gespräch mit dem stv. Behördenleiter und dem Standortleiter Personal haben das nochmal verdeutlicht. Das Personal muss zu jeder Minute hundert Prozent wachsam und hochkonzentriert sein, um sich selbst und die Insassen nicht zu gefährden. Sie stemmen jeden Tag einen hohen Resozialisierungsaufwand“, sagt Zimmer. „Zahlreiche im Stellenplan vorgesehene Stellen sind nicht besetzt. Dass die Pläne für eine weitere Reduzierung des Personals nun vom Tisch sind, ist vernünftig.“ Aufgrund der Personalnot fallen beispielsweise auch Freizeitprojekte, Gruppenrunden oder sportliche Betätigungen aus. „Wenn niemand da ist, der die Insassen beaufsichtigt, müssen diese Projekte schlichtweg ausfallen. Für die Resozialisierung und den zwischenmenschlichen Kontakt sind sie aber unerlässlich.“

Außerdem seien weitere Investitionen in die veraltete Infrastruktur nötig. „Das würde Abläufe optimieren und wäre auch im Sinne der Mitarbeiter, die einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit leisten“, sagt Zimmer. „Nur so erhalten wir unsere Justiz und unseren Strafvollzug zukunftsfähig.“



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