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Presse archiv



09.07.10
Commerçon: Saarland in Sachen Online-Nutzung katastrophal

Als „katastrophal“ hat der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes, Ulrich Commerçon, die Entwicklungen in Sachen Internet-Nutzung in unserem Bundesland bezeichnet: „Der neue (N)Onliner-Atlas 2010 zeigt einmal mehr, dass das Saarland Opfer einer völlig verfehlten ...

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07.07.10
Bildungsreform: SPD ist zu Gesprächen auf Augenhöhe bereit – Qualitätsverbesserungen haben Vorrang vor Strukturdebatte

Zu den heute vorgestellten Bildungsreform-Plänen der Landesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon:

 

„Es wurde höchste Zeit, dass die Landesregierung ihre Vorstellungen zur Bildungsreform der Öffentlichkeit präsentiert. Wir haben bereits Mitte Mai unsere konzep...

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07.07.10
Ries fordert Recht auf Girokonto für jeden und kostenfreie Umwandlung in ein Pfändungsschutzkonto

Seit dem 1. Juli 2010 gibt es für Schuldner das Pfändungsschutzkonto. Leider ist auch diese Maßnahme der Bundesregierung  gut gemeint, aber schlecht gemacht“, so die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries.

Aktuell kommt es rund 350 000 Mal jeden Monat in ...

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07.07.10
Eckdaten zum Haushalt 2011: Müller hat das Land in die Sackgasse geführt

Zur Vorlage der Eckdaten für den Landeshaushalt 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende des Haushaltsausschusses des saarländischen Landtags Reinhold Jost:

"Die heute vorgelegten Eckdaten zum Landeshaushalt sind der erneute Beweis dafür, dass die schwarz-gelb-grüne L...

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07.07.10
Schlechte Zusammenarbeit zwischen Justiz und Jugendhilfe befördert Notsituationen

Die steigenden Zahlen der Inobhutnahme von Kindern sind aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion ein Alarmzeichen für die Situation von Kindern und Jugendlichen im Saarland. Die Mitarbeiter der freien Träger  in der Jugendhilfe und der Jugendämter sehen sich immer häufiger mit Notsituationen konfront...

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06.07.10
Hoffmann-Bethscheider: SPD fordert bessere Vergütung für Hebammen

Zum derzeit laufenden Schiedsverfahren zwischen Hebammenverbänden und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen über die Höhe der Vergütungssätze für Hebammen erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Vor dem Hintergrund der enorm...

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06.07.10
Staatliche Solarförderung: Saarland hat der Kürzung doch zugestimmt – Umweltministerin offensichtlich eingeknickt

Wie der Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete, Ulrich Kelber, gestern in seiner Pressemitteilung erklärt, haben nicht nur die schwarz-gelbe Koalition, die schwarz-gelb regierten Bundesländer, sondern auch das Saarland den massiven Kürzungen im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag zugestimmt....

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