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Presse archiv



21.07.10
Ries: Schlechte Beratung der Banken nicht akzeptabel

„Finanzprodukte müssen für Verbraucherinnen und Verbraucher endlich transparent und vergleichbar sein“, fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isolde Ries. Anlass ist die aktuelle Studie der Stiftung Warentest. „Verbraucherinnen und Verbraucher werden jährlich um zig ...

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19.07.10
Commerçon: „Eltern, Lehrer und Schüler brauchen ein echtes Mitspracherecht.“

Vor dem Hintergrund des Volksentscheids über die Schulreform in Hamburg erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ulrich Commerçon:

„Für uns gilt jetzt erst recht: statt reine Strukturdebatten zu führen, brauchen wir eine Qualitätsdebatte. Das Konzept der saarländischen Land...

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16.07.10
Hoffmann-Bethscheider: Schwarz-gelb spart an sozialer Gerechtigkeit bei Familien

„Die geplanten weitergehenden Kürzungen des Elterngeldes sind den Menschen im Land nicht zumutbar“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zu den heute bekannt gewordenen Kürzungsvorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung beim Elterngeld für M...

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14.07.10
Anhebung des Pflegeschlüssels: Sind Bewohner kleinerer Heime weniger wert?

Mit erneuter Verärgerung reagiert die SPD-Fraktionsvize, Cornelia Hoffmann-Bethscheider, auf die Pläne von Ministerin Kramp-Karrenbauer, den Pflegeschlüssel in Heimen zu verändern. „Die SPD bleibt dabei: Statt die Rahmenbedingungen in der Pflege zu verbessern, plant die Landesregierung einen ...

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13.07.10
Hoffmann-Bethscheider: Pflege muss menschenwürdig bleiben

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Landesregierung, den Personalschlüssel in Pflegeheimen drastisch zu verschlechtern, erklärte Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Statt die Rahmenbedingungen in der Pflege zu verbessern, plant die Landes...

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12.07.10
Hoffmann-Bethscheider: Kostenübernahme für Homöopathie erhalten

Zur aktuellen Diskussion, Krankenkassen die Übernahme von Kosten der Homöopathie zu verbieten, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Wir dürfen den gesetzlichen Krankenkassen nicht generell verbieten, Kosten von homöopatischen Behandlungen...

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12.07.10
Kürzung der Solarförderung: Umweltministerin Peter mit „offensichtlich gestörter Wahrnehmung“

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anke Rehlinger, spricht von einer „offensichtlich gestörten Wahrnehmung“ bei der saarländischen Umweltministerin Simone Peter. die die beschlossene Kürzung der Solarförderung in Deutschland kritisierte.

„Man kann nicht als Umweltministerin W...

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