Presse archiv

„Auch nach der heutigen Sitzung des saarländischen Umweltausschusses bleibt es für uns bei den beiden klaren Forderungen. Erstens, differenzierte Beprobung unterschiedlicher Fischarten, vor allem von bevorzugten Speisefischen. Dies ermöglicht, den saarländischen Anglern auch differenzierte Verzehrem...

Der Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung erneut mit der Situation des Büschfelder Unternehmens Saargummi beschäftigt.

Im Nachgang zu dieser Sitzung erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Merzig-Wadern Anke Rehlinger: „Das anst...

„Die SPD-Landtagsfraktion fühlt sich in ihren zahlreichen Initiativen für die Einführung eines saarländischen Tariftreuegesetzes bestärkt und begrüßt, dass nunmehr auch die Regierungsfraktionen einen entsprechenden Entwurf zur Beratung vorgelegt haben.“ Das erklären der arbeitsmarktpolitische Sprech...

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses im saarländischen Landtag, in dem Kulturminister und Kurator der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK), Karl Rauber, Stellung zum Wirtschafts- und Finanzgebaren des Vorstandes der SSK beziehen musste, erklärt der SPD-Abgeordnete und Ausschussvorsitzend...

„Die Dreistigkeit der CDU im Saarland kennt offenbar keine Grenzen. Die ‚Christdemokraten’ sind so selbstherrlich, dass sie keine Konsequenzen aus dem verfassungsgerichtlichen Urteil ziehen wollen. Das spiegelt auch das Bild des Ministerpräsidenten Peter Müller wieder, der in Personalunion auch noch...

„Nach der heutigen Beratungssitzung des Untersuchungsausschusses ‚Landtagswahl 2009’ stellt sich mittlerweile für alle Beteiligten nur noch diese eine Frage: Was hat Herr Ostermann zu verbergen?“, so der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Stefan Pauluhn.

Nachdem der Unterne...

Als fatalen Fehler bezeichnet Anke Rehlinger, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Tatsache, dass Umweltministerin Simone Peter offenbar wichtige Säulen der saarländischen Energiewirtschaft nicht mit in die Erarbeitung des saarländischen Energiekonzeptes einbezieht.

„Ein zuk...