Presse archiv

Nach der Zeugenaussage des ehemaligen IKS-Geschäftsführers Hartmut Huber im Untersuchungsausschuss „Grube Reden“ erklären die Ausschussvorsitzende Anke Rehlinger und der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Magnus Jung:

„Nach der Zeugenvernehmung von Hartmut Huber wird deutlich, dass Karl Kleineberg ei...

Als unverantwortlich lang bezeichnet die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anke REHLINGER, den Zeitraum, der benötigt wurde, um auf Bundesebene einen ersten, von allen Koalitionspartnern getragenen, Vorschlag zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung zu machen. Damit w...

Als unverantwortlich lang bezeichnet die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anke REHLINGER, den Zeitraum, der benötigt wurde, um auf Bundesebene einen ersten, von allen Koalitionspartnern getragenen, Vorschlag zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung zu machen. Damit widerspricht si...

„Auch nach der heutigen Sitzung des saarländischen Umweltausschusses bleibt es für uns bei den beiden klaren Forderungen. Erstens, differenzierte Beprobung unterschiedlicher Fischarten, vor allem von bevorzugten Speisefischen. Dies ermöglicht, den saarländischen Anglern auch differenzierte Verzehrem...

Der Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung erneut mit der Situation des Büschfelder Unternehmens Saargummi beschäftigt.

Im Nachgang zu dieser Sitzung erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Merzig-Wadern Anke Rehlinger: „Das anst...

„Die Dreistigkeit der CDU im Saarland kennt offenbar keine Grenzen. Die ‚Christdemokraten’ sind so selbstherrlich, dass sie keine Konsequenzen aus dem verfassungsgerichtlichen Urteil ziehen wollen. Das spiegelt auch das Bild des Ministerpräsidenten Peter Müller wieder, der in Personalunion auch noch...

Als fatalen Fehler bezeichnet Anke Rehlinger, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Tatsache, dass Umweltministerin Simone Peter offenbar wichtige Säulen der saarländischen Energiewirtschaft nicht mit in die Erarbeitung des saarländischen Energiekonzeptes einbezieht.

„Ein zuk...