Pressemeldungen

„Die SPD-Landtagsfraktion fordert das Bistum Trier auf, bei ihren Einsparplänen mehr Kreativität walten zu lassen und das Café Exodus nicht zu schließen“, erklärt Saarbrücker Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Isolde Ries zum Bericht der Landesregierung über die Schließung...

Die SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Mittel für Investitionen in der Landwirtschaft.

„In der saarländischen Landwirtschaft entsteht derzeit ein Investitionsstau, weil schon jetzt die Fördermittel für den Zeitraum bis 2013 aufgebraucht sind.“ Dies erklärt der SPD-Abgeordnete Magnus Jung nach...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in einer Telefonschaltkonferenz der Einführung eines 5. Grundschuljahres eine endgültige Absage erteilt. Das für nächste Woche vereinbarte Gespräch mit den Regierungsfraktionen über die dafür notwendige Änderung der saarländischen Landesverfassung ist für uns in di...

Als unverantwortlich lang bezeichnet die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anke REHLINGER, den Zeitraum, der benötigt wurde, um auf Bundesebene einen ersten, von allen Koalitionspartnern getragenen, Vorschlag zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung zu machen. Damit w...

„Die heutige Anhörung im Saarländischen Landtag zu mehr Verbraucherinformation, Qualität, Transparenz und Lebensmittelsicherheit ergab ein klares Bild und nichts Überraschendes. Während die Verbraucherverbände für mehr Transparenz kämpfen, treten Industrie und der Deutsche Hotel- und Gaststät...

Zur aktuellen Berichterstattung über erhebliche Sicherheitsmängel bei der Mehrzahl der Kinderspielplätze erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Spielplätze, die für Kinder zur Gefahr werden können, sind nicht akzeptabel. Allerdi...

„Es war abzusehen, dass das Saarland nicht das bestmöglichste Tariftreuegesetz bekommt, weil sich die Jamaika-Koalition gegen die besseren Argumente sperrt. Der wesentlich bessere Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Die SPD ist insbesondere üb...