Unternavigation


Heiko Maas zur Neuwahl im Saarland




26. Januar 2012

Unmittelbar, nachdem die Abgeordneten des saarländischen Landtages die Auflösung des Parlamentes beschlossen haben und damit den Weg für Neuwahlen frei gemacht haben, hat sich SPD-Chef Heiko Maas direkt an die Saarländerinnen und Saarländer gewandt. In einer Video-Ansprache betont Maas die...



18. Januar 2012

Sehen Sie hier das Statement von Heiko Maas nach der zweiten Sondierungsrunde zwischen SPD und CDU am 18. Januar 2012.



16. Januar 2012

Sehen Sie hier das Statement von Heiko Maas nach der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am 16. Januar 2012.



15. Januar 2012

Sehen Sie hier das Statement von Heiko Maas nach der ersten Sondierungsrunde mit der CDU Saar am 15. Januar 2012.



07. Januar 2012

Sehen Sie hier das Statement von Heiko Maas nach der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am 07. Januar 2012.




25. Januar 2012

„Viele Patientinnen und Patienten, bei denen die Entlassung aus dem Krankenhaus bevorsteht, fehlt die Gewissheit, ob ein notwendiger Kurzzeitpflegeaufenthalt von den Pflegekassen bezahlt wird“, erklären Silke Biendel, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sowie deren...



10. Januar 2012

„Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschuss „IV. Pavillon“ sind die Weichen zur den anstehenden Aufklärungsarbeiten gestellt“, so Reinhold Jost, Obmann der SPD-Landtagsfraktion.



16. Dezember 2011

SPD-Konzept zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt



15. Dezember 2011

Die SPD-Fraktion fordert weiter Aufklärung hinsichtlich des V-Manns, der falsche Verdächtigungen gegen ein Opfer der Brand-Serie in Völklingen ausgesprochen hatte. Insbesondere will die SPD wissen,



15. Dezember 2011

„Nach den Spielzeug-Skandalen der letzten Jahre und der unzureichenden Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie durch die Europäische Union ist beim Kauf von Kinderspielzeug nach wie vor Vorsicht angebracht“, so die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isolde Ries.



Fraktionssitzung | Montag, 30. Jan 2012, 09:00 Uhr
Fraktionssitzung | Montag, 06. Feb 2012, 09:00 Uhr
Fraktionssitzung | Montag, 13. Feb 2012, 09:00 Uhr
Plenarsitzung | Mittwoch, 15. Feb 2012, 09:00 Uhr
Fastnachtsferien | Montag, 20. Feb 2012,


"Eine Kultur des Miteinanders schaffen" SPD-Landtagsfraktion stellt Konzept zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor

„Zweieinhalb Jahre ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft – und doch ist sie in weiten Teilen der Gesellschaft immer noch (fast) unbekannt“, stellt Gisela Kolb, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion bedauernd fest.

„Insbesondere die saarländische Landesregierung hat sich bisher einem politischen Bekenntnis zur Umsetzung der UN-Konvention verweigert. Wir fordern von der Landesregierung daher endlich einen Aktionsplan zu Umsetzung der Konvention ein. Dieser muss verbindliche Maßnahmen benennen und einen konkreten Zeitplan enthalten.“

Kolb: „Unsere Vision steht fest: Wir wollen eine Gesellschaft von allen, mit allen. Gemeinsames Leben und Lernen muss zum Standardfall, Teilhabegerechtigkeit muss ermöglicht und die Beseitigung von Barrieren in allen Bereichen muss Mainstream werden.

mehr


Rechter Inhaltsbereich

Suche


30
Fraktionssitzung Montag, 30. Jan 2012, 09:00 Uhr
06
Fraktionssitzung Montag, 06. Feb 2012, 09:00 Uhr

Suchoptionen

 
von bis
 
 
Filter aufheben
 

Ihre Abgeordneten vor Ort

Für Sie im Landtag

Ihre Abgeordneten
vor Ort